Stacheldraht zu Altmetall – Gegen Abschottungspolitik und die aktuelle
Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, die von Antirassismus und humaner Fluchtpolitik geprägt ist. Als Grüne Jugend sind wir fest davon überzeugt, dass diese Prinzipien in unserer Arbeit als Jugendorganisation und bei politischen Verantwortungsträger:innen im Mittelpunkt stehen sollten.
Wir beobachten mit Sorge, wie viele Länder und politische Kräfte sich zunehmend von einer offenen und humanen Migrationspolitik abwenden und zeitgleich eine unsägliche, rassistische Diskursverschiebung durch einige Spitzenpolitiker:innen in Deutschland betrieben wird.
Die Abschottung gegenüber Geflüchteten und Migrant:innen hat katastrophale Auswirkungen auf Menschenleben und schürt Menschenfeindlichkeit.
Das stehen im krassen Widerspruch zu unseren Werten der Solidarität, Offenheit und Humanität.
Ein besonders alarmierendes Beispiel für diese Entwicklung sind die geplanten Asylrechtsverschärfungen. Anstatt den Grundsatz der Menschlichkeit und Solidarität zu verteidigen, scheinen einige Politiker:innen den Weg der Abschottung und Verschärfung der Asylgesetze zu bevorzugen.
Diese Maßnahmen gefährden das Leben von Schutzsuchenden, die oft aus prekären und gefährlichen Situationen fliehen. Es ist von entscheidender Bedeutung zu betonen, dass das Asylrecht ein grundlegendes Menschenrecht ist und unabhängig von politischer Agenda oder Parteizugehörigkeit respektiert werden muss.
Konservative und Rechte wollen die Genfer Flüchtlingskonvention abschaffen, das Asylrecht aussetzen und Abschiebungen erleichtern.
Für uns ist klar: Die Würde des Menschen ist kein Konjunktiv.
Als Grüne Jugend Essen lehnen wir die Politik der Abschottung und Abschiebung klar ab. Es braucht eine Politik, die auf Integration und Teilhabe abzielt und populistischen Scheinlösungen eine klare Absage erteilt.